Haushaltsrede 2021

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schröder, meine sehr geehrten Damen und Herren!

In diesem Jahr wird die Diemelstadt 50 Jahre „jung“. Wie wir von der SPD meinen - eine Erfolgsgeschichte!

Am 1. November 1970 schlossen sich die beiden größten Stadt- und Ortsteile Rhoden und Wrexen zusammen und trotz kleinerer Neckereien, die bis heute ab und zu geblieben sind, halten wir doch zusammen, wenn es drauf ankommt. Ende 1970 kamen dann Ammenhausen, Dehausen, Helmighausen, Neudorf, und Wethen dazu. Ein Jahr später rundeten Hesperinghausen und Orpethal das schöne Bild der Diemelstadt ab. 

Diemelstadt ist lebenswert!!!!! Das zeigt unsere Einwohnerentwicklung. Der Trend, immer mehr Einwohner zu verlieren, ist zumindest gestoppt. Die bevorstehende Dorfentwicklung kann uns dabei helfen, dass das auch so bleibt. Unsere vorgehaltenen Baugebiete gehen in allen Ortsteilen zu Ende. Das und der Preis waren für Bauwillige immer ein gutes Argument sich in Diemelstadt nieder zu lassen. Wir müssen ein Mix finden zwischen Innerortsentwicklung und Neubaugebieten. Dazu bietet uns das Programm der Dorfentwicklung viele Möglichkeiten.

Seitdem Zusammenschluss gab es immer wieder schwierige Zeiten, Probleme mussten und wurden bewältigt. Aber eine Pandemie wie wir sie jetzt erleben ist für alle eine neue Herausforderung. Nicht nur menschlich für die Bürgerinnen und Bürger, nicht nur bei den Gewerbetreibenden, nein auch haushaltstechnisch bei den Städten und Gemeinden. War es vor der Pandemie schon ein „Drahtseilakt“ in jedem Jahr den Haushalt auszugleichen, weil wir von oben herab immer mehr Aufgaben „übergestülpt“ bekommen, ist es im Moment noch anspruchsvoller. Zwar haben wir in der Haushaltsplanung für 2021 einen kleinen Überschuss von ca. 30.000, -€ eingeplant, aber in der Regel schlagen Krisen bei den Kommunen immer etwas später in den Kassen zu Buche.

Ein Vorteil für uns war schon immer der Bau der A44, der auch in den 1970er Jahren zum Abschluss kam, an Diemelstadt vorbeiführt und durch seine direkte Abfahrt das Tor zum Landkreis Waldeck-Frankenberg bildet. Ein Anschluss um den uns viele beneiden. Dadurch ist es uns möglich, Firmen attraktive Flächen zur Ausübung ihres Gewerbes anzubieten.  Was uns in all den Jahren enorme Gewerbesteuereinnahmen bescherte. Im nächsten Jahr geplante ca. 3,5 Mio. Euro. Damit das so bleibt ist es wichtig, dass wir endlich zu einer Umsetzung des neuen Gewerbeparks Steinmühle kommen. Ein Projekt, um die Zukunft der Diemelstadt zu sichern.

Die Corona-Pandemie hat vor allem in der Gesellschaft zu negativen sichtbaren Beeinträchtigungen geführt. Ich glaube kaum, dass wir uns vor einem Jahr hätten vorstellen können, den heutigen Abend mit Masken zu verbringen. Auch die sozialen Kontakte bei Familien und Freunden leiden. Aber es gibt auch positive Nebeneffekte und darin sollten wir eine Chance sehen. Man hat in der Wirtschaft gemerkt, dass online sehr viel erledigt werden kann. Jetzt auch in Diemelstadt mit Unterstützung des Landkreises und der NETCOM-Kassel. Es braucht keine Konferenzen in Deutschland zu der die Teilnehmer mit dem Flugzeug anreisen. Auch auf sinnlose innerdeutsche Autofahrten wird immer mehr verzichtet. Ganz pragmatischer Klimaschutz, der auch in der Zukunft beibehalten werden sollte!

Was noch sehr leidet ist unser Vereinsleben. War es vorher schon schwer Mitglieder zu gewinnen, vor allem für Vorstandsarbeit, ist es durch den Lockdown fast unmöglich geworden, sich als Verein zu präsentieren und andere zu begeistern. Ausgefallenen Schützenfeste, kein Karneval im nächsten Jahr, erschwerte Feuerwehrarbeit, Sportveranstaltungen nur im Freien. Ohne Anwesenheitslisten und Hygienekonzepten geht gar nichts mehr. In der Regel werden immer nur die so genannten „systemrelevanten“ Bürgerinnen und Bürger hervorgehoben, was auch sicher richtig ist. Aber für unsere Psyche brauchen wir das Vereinsleben. Dafür gebührt allen Ehrenamtlichen, die versuchen, ihre Vereine am Leben zu erhalten, unser Dank!

Die Hauptinvestitionen gehen nächstes Jahr noch einmal in die Landstraße Rhoden. Aber ein Ende ist in Sicht. Der letzte Bauabschnitt beginnt 2021. Sollten wir noch einmal Zuschüsse aus der Stadtsanierung bekommen, können wir den Umbau des Rathauses bis zum Ablauf des Programms auch noch hinbekommen. Vergessen sollten wir aber nicht schon lange beschlossene und finanzierte Maßnahmen, gemeint ist die Sanierung des Ehrenmals in Wrexen.                                                                                    

Daneben stehen noch Investitionen in Gemeinschaftshäuser und Feuerwehren an. Wir stärken somit das Ehrenamt.

Erfreulich ist in diesem Zusammenhang, dass sich in allen 9 Stadt- und Ortsteilen wieder genügend Bürgerinnen und Bürger zur Aufstellung der Ortsbeiratslisten für die Kommunalwahl am 14. März 2021 gefunden haben. Da einige von den jetzigen aufhören, bedanke ich mich an dieser Stelle recht herzlich im Namen der SPD-Diemelstadt für ihr ehrenamtliches Engagement und die immer gute Zusammenarbeit.  Auch die Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeindeparlamente stehen weitestgehend fest. Die Wählerinnen und Wähler haben nun das Wort. Sie können auswählen, wie sich ihr Parlament zusammensetzen soll. Hoffen wir, dass viele ihr Wahlrecht in Anspruch nehmen. Demokratien leben nicht von Wahlbeteiligungen um die 30 %.

Ein Thema, dass ein neu gewähltes Stadtverordneten- Parlament in Angriff nehmen muss, wird der Umgang mit den Straßenanliegerbeiträgen sein. Obwohl wir im Moment keine Straßen sanieren, brauchen die Bürgerinnen und Bürger langfristig Klarheit wie es in diesem Punkt weiter gehen soll.

Im nächsten Jahr werden wir fast 300.000, - € mehr Schulden tilgen als aufnehmen. Weiterhin haben wir die für 2020 geplanten ca. 3 Mio. Euro zusätzlichen Mittel am Finanzmarkt noch nicht aufgenommen. In unserer Rücklage liegen über 7 Mio. Euro. Eine Entwicklung, die beruhigend wirkt. Auch die zuletzt beschlossenen Interkommunalen Zusammenschlüsse mit anderen Städten, in den Bereichen Datenschutz und Online-Zugangs-Gesetz, bringen uns Ersparnisse. Als kleinere Stadt können wir die Vorgaben von Bund und Ländern nicht alleine umsetzen.

Mittlerweile sind wir auch eine Top-Adresse als Arbeitgeber. 12 Auszubildenden bieten wir heimatnah nach der Schule eine Perspektive an. Ob im Bereich Kinderbetreuung, Wasser oder Abwasser oder in der Verwaltung. Überall können junge Menschen ihre Zukunft bei uns selber gestalten.

Zwei Sätze möchte ich noch über unseren früheren Bürgermeister Rolf Emde sagen, der letzte Woche leider viel zu früh gestorben ist. Als er sein Amt antrat war er zwar nicht unser Kandidat, aber in den folgenden 18 Jahren haben wir von der SPD immer sehr gut und vertrauensvoll mit ihm zusammengearbeitet. Seine ruhige und besonnene Art war schon etwas Besonderes und hat in Diemelstadt Spuren hinterlassen. Dafür sage ich ihm noch einmal danke. In Gedanken sind wir bei seiner Familie.

Lassen Sie bei uns und bei dem neu zu wählendem Parlament weiterhin die gute Zusammenarbeit im Vordergrund stehen und zeitnah Lösungen für Probleme suchen nach dem Motto:

„Einen Vorsprung im Leben hat, wer da anpackt, wo die anderen erst einmal reden“.

Ich bedanke mich im Namen der SPD-Fraktion bei der gesamten Verwaltung und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die in diesem Jahr geleistete Arbeit unter sehr besonderen und erschwerten Bedingungen.

Die SPD-Fraktion wird der Haushaltssatzung für 2021 geschlossen zustimmen. Hoffen wir, dass alle die es möchten, schnell geimpft werden können, damit wir zumindest den „Schnutenpulli“ aus dem Gesicht nehmen können.

Meine Damen und Herren, ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit und

wünsche Ihnen und Ihren Familien

frohe und gesegnete Weihnachten

sowie ein friedvolles Jahr 2021.